Verfassungsputsch Islamgesetz

Wie die Islamisierung voranschreitet und Regierung und Behörden dabei aktiv behilflich sind

Im Gefolge der Masseneinwanderung der letzten zwölf Monate sind in den Ländern Europas Verhaltensweisen und Erscheinungen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt, die zuvor aus der Sicht der breiten Bevölkerung als exotisch oder gesellschaftlich nicht relevant betrachtet worden waren. Im selben Zeitraum hat die Zahl spektakulärer Anschläge und Terrorakte sowie religiös motivierter Gewaltverbrechen in Europa signifikant zugenommen. Überfälle mit Macheten, Köpfungen und Messerattacken in Zügen und auf öffentlichen Plätzen sind gellende Realität – mitten im Herzen Europas. Gewaltsame Demonstrationen von einander feindlich gesinnten Gruppen von Nicht-Staatsbürgern importieren die Konflikte tausende Kilometer entfernter Krisenherde. Massenvergewaltigungen und kollektiv vollzogene sexuelle Übergriffe aller Grade sind geradezu tägliche Normalität geworden. Kein Zweifel: Europa ist ein weitaus ungemütlicherer Ort geworden, als er es noch vor nicht allzu langer Zeit war.
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Wenn Terroristen freigelassen werden

Durch ihren freundschaftlichen, oft hilflos wirkenden Umgang mit Terroristen tragen europäische Behörden Hauptverantwortung für die Massenmorde im Mittleren Osten.

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Islamgesetz – Brauchen wir eine Neuauflage?

Das Islamgesetz aus dem Jahre 1912 (RGBl 159/1912) ist – was heute kaum mehr möglich wäre – ein einfaches Gesetz, ohne Schnörkel. Kaum einer kennt den Inhalt, darum wird es auch oft falsch interpretiert. Durch das Gesetz wurden alle Anhänger des Islam hanefitischer Richtung als Religionsgesellschaft anerkannt. Der Verfassungsgerichtshof kippte später die Einschränkung auf hanefitisch (BGBL 164/1988). Allen Moslems in Österreich, gleich welcher Richtung, kommen daher ad personam (!) die Rechte einer Religionsgesellschaft zu. Im Islamgesetz war keine Organisation vorgesehen. Read more of this post

Minister Darabos leidet – an Anfällen von Amtsmissbrauch

Norbert Darabos ist bedrückt. Seine Partei sieht im österreichischen Bundesheer den Todfeind, seit das Bundesheer – so stellt es die Parteigeschichte dar – 1934 auf Arbeiter geschossen habe. Schon lange her, aber echte Sozialisten vergessen nie.
Seit 1955 bleibt die Landesverteidigung ein ungeliebtes Anhängsel einer – so sieht es die SPÖ – reaktionären Diktatur. Ausgehungert bis heute, keine adäquaten Uniformen für die Truppe, Schuhwerk auf Leisten der vorletzten Jahrhundertwende, eine Bewaffnung, die Jahrzehnte hinter dem technischen Stand her hinkt. Ja nichts Modernes, ja nicht zuviel Geld, sonst könnte das böse Heer wieder auf Werktätige schießen. Read more of this post

Neutralität – Sein oder Nichtsein?

Nach wie vor aktuell der folgende Artikel. Gerade derzeit, wo die österreichische Regierung laviert, um österreichische Soldaten nach Libyen entsenden zu können, die aber wegen der Neutralität dann nur an humanitären Maßnahmen teilnehmen sollen.
Österreicher in einem Kriegsgebiet, in dem Parteien einander bekriegen, die beide nicht stubenrein und weit entfernt von demokratisch sind – das braucht niemand. Am wenigsten unter dem Deckmantel der Neutralität. Read more of this post

Steuerpflicht – Aus Purger’s Sicht

Einfach zu gut, um verborgen zu bleiben.

Unsere Kampagne: Weg mit der Steuerpflicht!

Gestützt auf unsere millionenfache Leserschaft wollen auch wir vom politischen Fegefeuer jetzt eine Kampagne starten. Das ist einfach die Krone unseres bisherigen Daseins.
Thema ist uns zunächst keines eingefallen, aber warum nicht: Weg mit der Steuerpflicht? Das Wort „Pflicht” klingt immer schlecht und gestrig, Steuern zahlt auch keiner gern, also: Weg mit der Steuerpflicht! Read more of this post

Unterwegs auf dem “Weg der Mitte”

In Ägypten sind die Muslimbrüder wichtiger Faktor der Revolution – ihre Anhänger demonstrieren auch in Wien

Wien — Seit den Umwälzungen in Ägypten sind die Muslimbrüder als wichtige Oppositionsbewegung in aller Munde. “Muslimbrüder gibt es auch in Europa und Österreich”, meint Elsayed Elshahed, Direktor des “Instituts für Interkulturelle Islamforschung” in Wien. Über ihre Mitgliedschaft müssten aber die Muslimbrüder selber reden.
Ebenso erklärt Kamel Mahmoud von der Liga Kultur in Graz: “Wir unterstützen nur das Gedankengut der Muslimbrüder. Wir nennen es den ‚Weg der Mitte‘.” Was das bedeutet, erläutert Morad: “Wir sind der moderateste Teil innerhalb der religiösen Muslime.” Man sei zwischen den Extremen: auf der einen Seite extremistische, dschihadistische Richtungen, auf der anderen die areligösen Muslime. Die Vereine Liga Kultur seien religiös-soziale Einrichtungen. “Wir arbeiten eng zusammen.” Read more of this post

Wehrpflicht in Österreich

Kommentar von OStv Bernhard Struger:

Die Entscheidung über ein Wehrsystem darf keine ideologische Frage sein oder nach Gesichtspunkten der medialen Akzeptanz getroffen werden, sondern sollte der bestmöglichen Auftragserfüllung dienen.
Ausgangspunkt der Beurteilung eines Wehrsystems sind die verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres, also die drei Inlandsaufgaben Militärische Landesverteidigung, Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz und Katastrophenassistenz sowie die Auslandseinsätze.
Der Inhalt der Militärischen Landesverteidigung hat sich im Schwergewicht von der Abwehr feindlicher Streitkräfte zum Schutz des Staatsgebietes und seiner Bevölkerung sowie lebenswichtiger Einrichtungen gewandelt. Diese können beispielsweise Regierungseinrichtungen, Grundversorgungseinrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmittel, Wasser, Strom oder Gas, medizinische Versorgung, Informations- und Kommunikationstechnologie – Infrastruktur, Flughäfen oder wichtigen Schienen- oder Straßenverkehrs-einrichtungen sein. Der Schutz durch das Bundesheer richtet sich gegen Bedrohungen, die einen Außenbezug aufweisen und/oder denen wegen der Größe der Bedrohung (flächenhafter Terrorismus) oder der Qualität (Luftbedrohungen, ABC-Bereich) nur mit militärischen Mitteln begegnet werden kann. Read more of this post