Minister Darabos leidet – an Anfällen von Amtsmissbrauch

Norbert Darabos ist bedrückt. Seine Partei sieht im österreichischen Bundesheer den Todfeind, seit das Bundesheer – so stellt es die Parteigeschichte dar – 1934 auf Arbeiter geschossen habe. Schon lange her, aber echte Sozialisten vergessen nie.
Seit 1955 bleibt die Landesverteidigung ein ungeliebtes Anhängsel einer – so sieht es die SPÖ – reaktionären Diktatur. Ausgehungert bis heute, keine adäquaten Uniformen für die Truppe, Schuhwerk auf Leisten der vorletzten Jahrhundertwende, eine Bewaffnung, die Jahrzehnte hinter dem technischen Stand her hinkt. Ja nichts Modernes, ja nicht zuviel Geld, sonst könnte das böse Heer wieder auf Werktätige schießen. Read more of this post

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Wehrpflicht in Österreich

Kommentar von OStv Bernhard Struger:

Die Entscheidung über ein Wehrsystem darf keine ideologische Frage sein oder nach Gesichtspunkten der medialen Akzeptanz getroffen werden, sondern sollte der bestmöglichen Auftragserfüllung dienen.
Ausgangspunkt der Beurteilung eines Wehrsystems sind die verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres, also die drei Inlandsaufgaben Militärische Landesverteidigung, Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz und Katastrophenassistenz sowie die Auslandseinsätze.
Der Inhalt der Militärischen Landesverteidigung hat sich im Schwergewicht von der Abwehr feindlicher Streitkräfte zum Schutz des Staatsgebietes und seiner Bevölkerung sowie lebenswichtiger Einrichtungen gewandelt. Diese können beispielsweise Regierungseinrichtungen, Grundversorgungseinrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmittel, Wasser, Strom oder Gas, medizinische Versorgung, Informations- und Kommunikationstechnologie – Infrastruktur, Flughäfen oder wichtigen Schienen- oder Straßenverkehrs-einrichtungen sein. Der Schutz durch das Bundesheer richtet sich gegen Bedrohungen, die einen Außenbezug aufweisen und/oder denen wegen der Größe der Bedrohung (flächenhafter Terrorismus) oder der Qualität (Luftbedrohungen, ABC-Bereich) nur mit militärischen Mitteln begegnet werden kann. Read more of this post